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Stadtrat Dr. Stefan Müller-Kroehling, Seniorenpolitiker Franz Wölfl und Gertraud Götz-Volkmann von der Tierschutzpartei bilden „LLL – Liste Landshut lebenswert erhalten“.

Landshut hat viele Qualitäten, aber auch viele Qualitäten in den letzten 10 bis 20 Jahren sukzessive verloren. Der scheinbar unaufhaltsame Entwicklungsgang hin zu einem Vorort von München und zur Großstadt ist nicht alternativlos, sondern ein Irrweg. Wir müssen die hochproblematischen Entwicklungen der Landeshauptstadt nicht nach Landshut holen. Halten wir inne.

20% Bevölkerungswachstum in 13 Jahren haben in Landshut ihre negativen Spuren hinterlassen. Landshut wächst sich zu Tode und wächst sich auch in den fiskalischen Ruin. Jegliche Spielräume fehlen im städtischen Haushalt, weil Schulneubauten und Erschließungsmaßnahmen dem überstarken Bevölkerungswachstum unweigerlich gefolgt sind.

Gleichzeitig verlieren die zubetonierten Viertel ihre Reaktionsfähigkeit auf den Klimawandel und werden zu „Hitzefallen“, von denen auch keine grüne Fassade Abhilfe schafft. Das bauliche Wachstum zu deckeln, ist daher überfällig,  und es ist planungsrechtlich möglich. Statt mit immer weiteren „Nachverdichtungsklötzen“ gewachsene Viertel zu „plombieren“, sollten Sanierungen leerstehender Immobilien und Umnutzungen nicht mehr benötigter Büroimmobilien den Vorrang haben. Und die Stadtspitze sollte aufhören, bei jeder sich bietenden Gelegenheit immer neue Wachstumsimpulse zu setzen, als ob es dafür eine „Leistungsprämie“ gebe.

Öffentliche Immobilien wie Schulen und andere Gebäude müssen – anders als in den letzten Jahrzehnten – rechtzeitig saniert werden. Nur das hält die Kosten in Grenzen. Martinsschule, Bernlochner, Ottonianum: Versäumnisse rächen sich. Der aktuelle Sanierungsstau aufgrund der Bindung sämtlicher Haushaltsmittel ist äußerst besorgniserregend. Landshut hat sich mit der planlosen Wachstumsstrategie komplett verkalkuliert und in eine Sackgasse manövriert.

Grünflächen, Parks, alte Bäume sowie auch naturnahe Gärten müssen gerade im Lichte des Klimawandels erhalten bleiben, statt sie für Nachverdichtungen bis an die Grundstücks- und Schmerzgrenzen neuen Investitionsklötzen wie den sogenannten „Achtspännern“ zu opfern. Ziel der LLL ist aber durchaus auch ein Wachstum: eine Steigerung der Zahl der Bäume in Landshut bis 2030 um mindestens 1000 Bäume, über alle Stadtteile verteilt. Das ist möglich und notwendig.

Was den Verkehr betrifft, brauchen wir vor allem viel mehr Schutz für die schwächeren Verkehrsteilnehmer. Mehr sichere Fahrradwege, besseren Schutz der Fußgänger. Viel mehr Rotmarkierungen an gefährlichen Kreuzungen und Einmündungen. Mehr Tempo 30-Zonen, wo immer möglich. Das Ziel muss sein, die Zahl der jährlichen Verkehrstoten in Landshut auf Null zu reduzieren. Den Ziel- und Quellverkehr müssen wir auf die Schiene bringen- mit Bahnhaltepunkten schaffen wir eine „Landshut-S-Bahn“ bei minimalen Kosten für die Stadt und maximaler Förderung von 90% und einer unterbrechungsfreien Querung des Stadtgebiets in wenigen Minuten. Die Lage als Bahnknotenpunkt (an dem sich drei Bahnlinien kreuzen) prädestiniert hierfür, denn Bahnlinien gehen in mehrere Richtungen in die Vororte und Stadtteile. Gleichzeitig kann der teure Busverkehr stark reduziert werden, und den Betrieb der Bahnhaltepunkte zahlt ebenfalls der Freistaat.

Alle geplanten verkehrlichen Veränderungen – wie der „Fahrradschutzstreifen“ an der Klötzlmüllerstraße – müssen zukünftig selbstverständlich umfassend auch mit den Anwohnern besprochen  werden, bevor sie zum Beschluss in den Stadtrat kommen, damit die betroffenen Bürger sich einbringen können und die Veränderungen gegebenfalls alle Belange zu berücksichtigen versuchen. Veränderungen vor der Haustür der Bürger, von denen sie erst aus der Presse erfahren, darf es zukünftig nicht mehr geben.

Wertvolle Stadtnatur wird nicht nur erhalten, sondern auch konsequent dauerhaft geschützt. Bauabsichten auf Biotopflächen sind zukünftig vollständig tabu. So etwas Investoren auch nur hinter den Kulissen schmackhaft zu machen und ihnen vorzugaukeln, man werde hier unter größtmöglichem Verbiegen des Naturschutzrechts schon Baurecht schaffen, darf es nicht mehr geben. Naturareale sind ohne Wenn und Aber Naturschutzareale – Landshut hat schon zu viele davon verloren.

Vor jeder Baumfällung wird viel gründlicher geprüft, ob der Baum erhalten werden kann, statt ihn zu fällen. Fadenscheinige Fällungsgründe wie „Ist ja nur ein Nadelbaum“ gehören der Vergangenheit an. Vor jeder Überplanung von Arealen werden zukünftig der gesetzliche Biotop- und Artenschutz geprüft, und nicht als Alibiplanung nachgeschoben, wenn ein kritischer Stadtrat die versäumten oder alibihaften Erhebungen selbst durchführt und geschützte Arten dokumentiert.

Endlich werden auch die noch bestehenden Möglichkeiten für Grünzüge als Biotopverbindungen und als Frischluftschneisen planerisch gesichert und gezielt genutzt, um Landshut auch im Klimawandel für Mensch und Tier noch bewohnbar zu halten.

Die Stadtwerke und die Messe Landshut legen bei den erneuerbaren Energien einen Zahn zu und beginnen ein Investitionsprogramm in Zukunftstechnologien. Die Fahrzeugflotte der Stadt einschließlich des OB-Autos (ein von Dr. Müller-Kroehling initiierter Stadtratsantrag, der als vorgeblich „laufendes Geschäft der Verwaltung“ nicht zugelassen wurde) werden auf sparsame Fahrzeuge umgestellt, die dadurch repräsentieren, dass sie ein Signal für den Klimaschutz senden, statt durch andere Statussymbolik.

Tierschutz wird zum erklärten Ziel städtischen Handelns. Schlachthof, Taubenhäuser, Biologische Landwirtschaft – Tierschutz hat viele Gesichter. Das gesetzliche Ziel von 30% Ökologischer-Landwirtschaftsfläche wird endlich auch in Landshut aktiv verfolgt. Die Landshuter Krankenhäuser stellen die Ernährung auf „Bio“ um bzw. führen ein entsprechendes Angebot für die Patienten ein, denn gesundes Essen gehört zum Gesundungsprozess.

Die seit einigen Jahren auf Anregung von Dr. Müller-Kroehling endlich auch in Landshut eingeführten gesetzlichen Böllerverbotszonen werden ausgeweitet und endlich auch kontrolliert, zum Schutz vulnerabler Bevölkerungsgruppen wie von Altenheimen, sowie auch zum Schutz von Haus- und Wildtieren. Die Auswüchse der Vergangenheit und das Nichtstun in diesem Kontext sind nichts weniger als vollständige Bankrotterklärungen und auch Ausdruck großer Gleichgültigkeit.

Bei öffentlichen Veranstaltungen gilt nicht mehr „je lauter, desto besser“, sondern orientieren sich die Lautstärkepegel am Schutz des Gehörs der Teilnehmer und dem Schutz der Anwohner. Man muss sich bei Veranstaltungen im Stadtgebiet wieder unterhalten können, ohne sich gegenseitig ins Ohr zu schreien, und Veranstaltungen auch mit Kindern besuchen können, ohne dass diese einen Gehörschutz tragen müssen, und ohne dass man hinterher tagelang taube Ohren hat. Statt „ganz schön laut“ gilt zukünftig: „ganz schön schön.“

Mutwillig erzeugter Verkehrslärm wird endlich konsequent bekämpft. Bodenschwellen, Lärmblitzer, diese ersten Erfolge und Initiativen der zurückliegenden Stadtratsperiode müssen viel konsequenter als bisher durchgeführt und ausgeweitet werden. Das Stadtgebiet muss von dieser Fehlentwicklung der letzten Jahre, die viele Viertel belastet und Menschen ihren nächtlichen Schlaf raubt und sie krank macht, konsequent mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln befreit werden, statt das Problem zu bagatellisieren und die sehr wohl möglichen Maßnahmen schlechtzureden.

Das „Kiffen“ im öffentlichen Raum findet nicht mehr statt, wo es Andere beeinträchtigen kann. An Buswartehäuschen und auf öffentlichen Ruhebänken wird ein Rauch- und Cannabisverbot eingeführt – von speziell ausgewiesenen Raucherbänken in ausreichender Zahl abgesehen. Alle öffentlichen Bäder und Kneippanlagen erhalten – wie in der Gretlmühle auf Initiative von Dr. Müller-Kroehling erfolgreich eingeführt – endlich Nichtraucherzonen. Diese dienen dem Schutz der Menschen, die nicht Passivrauchen wollen, sondern unbeschwert und in gesunder Luft entspannen wollen. Es soll Platz für alle Bedürfnisse geben, die Raucher, aber auch die Nichtraucher. Dass der entsprechende Bürgerantrag für die Stadtbäder unter dem Werkssenatsvorsitzenden und 2. Bürgermeister ohne Federlesen aus einer Position des „Haben wir noch nie so gemacht, haben wir schon immer so gemacht, da könnte ja jeder kommen“ abgelehnt wurde, zeigt, welchen Stellenwert Schutzbelange Vulnerabler für die Ich-bezogenen Vertreter einer Politik der Beliebigkeit haben. Auch die Eingangsbereiche der Landshuter Krankenhäuser und aller öffentlichen Einrichtungen sollen endlich konsequent von den derzeit dort unter den „bitte hier nicht rauchen“ Schildern regelrecht ausufernden, „wilden Raucherzonen“ befreit werden.

„Regeln“ und „Verbote“ sind in Wirklichkeit nichts anderes als der Schutz vor rücksichtslosem Fehlverhalten. Wer wie die „Grünen“ pauschal „wir sind gegen Verbote“ sagt, ist damit letztlich für eine ausgelebte Ich-Gesellschaft und gegen den Schutz der Schwächeren vor dem Recht der Stärkeren. Interessanterweise hat keine Stadtratsgruppierung mehr Raucher in ihren Reihen.

Sport- und Spielmöglichkeiten für alle Altersgruppen werden in allen Stadtvierteln erhalten und gegebenenfalls ergänzt. Das Abspielen lauter Musik als „Begleituntermalung“ des Sports und die Benutzung der Sportstädten auch in den späten Abendstunden müssen jedoch nicht sein, auch Anwohnerbelange gilt es zu berücksichtigen. Die Benutzer der öffentlichen Sportstädten und Jugendeinrichtungen werden stärker als bisher aufgefordert, doch bitte dort keinen Müll zurückzulassen. Auch das gehört zum pädagogischen Auftrag dieser mit Steuergeldern betriebenen Einrichtungen. Das Wegwerfen von Zigarettenkippen wird konsequent geahndet und mit ausreichend abschreckenden Geldbußen belegt. Die Straße ist kein Aschenbecher.

Integrationsangebote werden so gestaltet, dass Integration gelingt und für alle Beteiligten und die Gesellschaft leistbar bleibt. No go-Areas, Ansätze von Ghetto-Entwicklungen in manchen Stadtvierteln bis hin gewaltbereite Straßengangs ohne Toleranz für Minderheiten haben in Landshut keinen Platz.

Landshut bekommt eine Grundwassermodell, wie von Dr. Müller-Kroehling zwar erfolgreich beantragt, aber derzeit aus Geldmangel auf Eis liegend. Es wird gebraucht, um die verschiedenen Aktivitäten, die sich negativ auf hohe Grundwasserstände auswirken können, wie unter anderem die große Zahl von Tiefgaragen in Folge der „Nachverdichtungen“, besser in der Summe bewerten zu können.

Der Isarauwald westlich der Stadt wird endlich bei Hochwässern mit dem auflaufenden Hochwasser revitalisiert, statt die Hochwässer in die Flutmulde und damit letztlich als hochgetriebenes Grundwasser in die Keller der angrenzenden Viertel zu treiben, und dies noch als Erfolg zu feiern, statt es als suboptimale Notlösung zu begreifen, die wirklich nur bei Katastrophenhochwässern greifen sollte.

Die Innenstadt wird gezielt weitgehend verkehrsfrei gemacht und dadurch die Aufenthaltsqualität gesteigert. Die Erreichbarkeit der Geschäfte in der Neustadt wird sichergestellt, der Verkehr im gesamten Altstadtbereich jedoch konsequent auf Tempo 20 gedrosselt. Lärmblitzer und Bodenschwellen sowie Sperrungen der Gassen für den motorisierten Verkehr nach Ladenschlusszeiten beenden das Posertum, das derzeit sogar noch dreist vor der Polizeidirektion regelmäßig „lärmflaniert“.

Aufenthaltsqualität ohne gesundheitsschädlichen Poserlärm ist auch der entscheidende Schlüssel, die Innenstadt wieder attraktiver zu machen. Einkaufen im Einzelhandel hat dann eine Zukunft, wenn es ein Erlebnis ist. Glücklich lächelnde Ladenbesitzer an der Grasgasse nach Einführung der Bodenschwellen zeigen, wohin die Reise für die ganze Altstadt gehen muss.

Kulturangebote werden auf die Bedürfnisse der Bürger abgestimmt und realistische Ziele gesetzt, die Landshut sich auch leisten kann.

Alle Stadtviertel erhalten besser als bisher ihre Infastruktur der kurzen Wege, wie Bankfilialen und Läden des täglichen Bedarfs. Die Stadt nutzt in diesem Zusammenhang stärker als jetzt ihre planerischen Mitspracherechte und jene im Aufsichtsrat der Banken. Als Stadt mit einer alternden Bevölkerung ist dies von größter Bedeutung für ein selbstbestimmtes Leben im eigenen Viertel.

Den berechtigten Belangen unserer älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger muss wieder mehr Beachtung eingeräumt werden. Es ist dringend notwendig, dass der Sozialausschuss, der sich seit Beginn der aktuellen Sitzungsperiode in einer „Schockstarre“ befindet, wieder zu seiner alten Stärke zurückfindet. Die Stadt muss den Mut aufbringen, sich den aktuellen Herausforderungen zu stellen, wie beispielsweise der Hinführung der alten Menschen an die Welt der Digitalisierung. Insoweit unterstützend tätig zu sein, ist Aufgabe der Daseinsvorsorge, die seit 1946 zu den Aufgaben der Kommunen gehört.

Das oberste Motto soll sein: wir kümmern uns wieder um Bürgerbelange, um marode Turnhallendächer, um Umweltvorsorge, um das Fit-Machen der Stadt für den mit Macht kommenden Klimawandel. Statt die Verwaltung lahmzulegen mit dem Bewältigungsversuch des  von oben durchgepeitschten Wachstums und den zahlreichen negativen Wachstumsfolgen.

Wie geht es weiter?

Die Liste LLL lädt interessierte, engagierte Bürger ein, sie zu unterstützen. Durch aktive Mitarbeit, auch durch die Möglichkeit einer Kandidatur für den Stadtrat auf unserer Stadtratsliste, sowie gern auch durch Spenden für das Wahlkampfbudget. Wir wollen jedoch keine Weißwürste und Honiggläser zum Spendieren finanziert bekommen, denn „wer etwas verschenkt, der will etwas dafür“. Wir kriegen und wollen auch keine sechsstelligen Wahlkampfspenden aus Industrie und Wirtschaft, wie in der Vergangenheit bei manchen Kandidaten der Fall gewesen. Ein knappes Budget reicht uns, um unsere Ideen zu präsentieren. Entscheiden muss der Wähler, ob er sich von „Guttls“ kaufen lassen will, oder ob ehrliche Politik wählt, die ausschließlich den Interessen der Wähler dient, und nicht letztlich immer auch den Interessen der Wahlkampfspender.

Details wie das Spendenkonto (zweckgebunden für die LLL über die Tierschutzpartei) werden auf der Homepage www.mueller-kroehling.de bekanntgegeben. Dort wird auch das Programm verfügbar sein, dessen Grundzüge hier dargestellt wurden. Ansprechpartner ist Dr. Stefan Müller-Kroehling, parteifreier Stadtrat.

Oh ja, Landshut hat zu wenig ruhenden Verkehr, wir brauchen dringend mehr. Parkplätze sind wichtig. 10% von München bestehen nur aus Stellraum für Funktionsblech (Autos), hat mal jemand ausgerechnet. Könnte stimmen. Landshut kann und soll auch dorthin kommen. München ist das große Vorbild.

Also befestigen wir doch in einem erste Schritt mal doch das Naturdenkmal „Ringelstecherwiese“ . Warum hieß dieses nochmal gleich so? „Naturdenkmal“ – hat was Morbides, Vergangenes. „Ringelstecher“ hat vermutlich etwas mit LaHo zu tun… Aber warum „Wiese“? Ach ja, Wiesn = Oktoberfest. Und die findet ja auf der gekiesten und asphaltierten Schotterfläche der Theresienwiese statt.

Jedenfalls schauen die ca. 180jährigen Flatterulmen auf das Treiben der Menschen herunter, die dort unten entlangwuseln und denken sich: werdet Ihr erstmal so alt wie wir. Mit dem Alter kommt ja Weisheit.

Was aber die wenigsten wissen: schon 1970 (ich war gerade ein Jahr alt) hat Joni Mitchell in dem Lied „Big yellow taxi“ den Bau von Parkplätzen auf der Ringelstecherwiese vorhergesehen! Jaha!

Heißt es dort doch: „They paved paradise to put up a parking lot“ und „They took all the trees and put’em in a tree museum. They charge the people a dollar and a half just to see’em.“ Aha, nur 1,50 US$. Also sogar günstiger als die Wohnmobilstellplätze auf der Grieserwiese.

Hören Sie selbst, hier in der wunderbaren Cover-Version von Mr. Bob Dylan höchstpersönlich, aus seinem unterschätzten Album „Dylan“ (mit dem er den Aufstand gegen seine Plattenfirma wagte und das daher eine wunderbare schräge Sammlung von Cover-Songs ist).

Sieben Gründe, warum die ÖDP heute in den Landtag gewählt werden sollte!

1. Wir sind die einzige Partei, die 100% Bürgerinteressen vertritt, da wir keine Firmenspenden nehmen. Keine Wahlkampfspenden von Autobauern, Bauträgern, Baustoffherstellern, Windrad-Lobbyisten und Wärmepumpen-Herstellern, keine Spenden also, die letztlich dazu dienen, sich Parteien und ihre Vertreter hörig zu machen. Machen wir uns nichts vor – „there’s no such thing as a free lunch“, wusste schon US-Präsident Harry S. Truman. Sprich: wer etwas verschenkt, der will auch was dafür, als Gegenleistung, auch wenn es unausgesprochen bleibt.
2. Wir streben eine Gemeinwohlökonomie an. Also eine Ökonomie, die nicht maximalem Gewinn für den Unternehmer, sondern für die Gesellschaft, für die Allgemeinheit erzielen möchte. Ein Unternehmen, das seine Mitarbeiter ausbeutet, Rohstoffexportländer ausbeutet und dort oder hier die Umwelt belastet, macht vielleicht maximalen Gewinn, aber auf Kosten der Allgemeinheit. Es geht auch anders. Das ist kein Sozialismus, und auch keine Utopie, sondern wird von etlichen sehr erfolgreichen Unternehmen und auch manchen Kommunen schon praktiziert. Letztlich ist das sogar „very FDP“, denn wir wohlen lediglich, dass alle Dinge, die die Gesellschaft etwas kosten, auch einen Preis haben, und dann soll der Markt das ruhig regeln.
3. Wir verfolgen keine Wachstumsziele als Mantra und Selbstzweck. „Schneller, höher, weiter, immer mehr….“ – das führt in eine Sackgasse. Also keine „grüne“ Autofabrik ohne Rodungsgenehmigung, ohne wasserrechtliche Genehmigung, ohne Emissionsschutzgenehmigung in einen Wald wie in Grünheide geklotzt, als Kniefall vor einem E-Auto-Investor. Sondern Wachstum, das in Qualität und Nachhaltigkeit besteht. Das ist durchaus langfristig ökonomisch sehr vernünftig. Denn irgendwann kriegen wir die Rechnung für nicht nachhaltiges Wachstum.
4. Wir sind anders als die Grünen! Wer’s noch nicht glaubt, gehe bitte noch mal „über Los“, d.h. springe zurück zu 1!
5. Bei uns kommen Umweltschutz, Naturschutz und Tierschutz an erster Stelle. Wir heißen zwar nicht „grün“, sind es aber.
6. Wir haben als „Bayerns erfolgreichste Oppositionspartei“ mit drei äußerst erfolgreichen, von der ÖDP initiierten Volksbegehren den Senat abgeschafft (als überflüssige, teure Ständekammer), einen wirksamen Nichtraucherschutz eingeführt, und das Bayerische Naturschutzrecht in das 21. Jahrhundert geholt, beispielsweise mit der überfälligen Einführung von Gewässerrandstreifen, also dem Schutz von Gewässern vor Pestizid- und Düngeeinträgen.
7. Wer glaubt, eine Stimme für uns sei „verloren“ und man müsse „strategisch wählen“, der frage sich mal, wie viel mehr oder weniger eine grüne Opposition im Landtag mit 8%, 10%, 12% oder 15% bewegen kann. „Das macht das Kraut nicht fett.“ Einen echten Unterschied und Mehrwert würde hingegen jene weitere Umweltpartei bieten, die nicht einer verfehlten Migrationspolitik anhängt, welche letztlich zur Spaltung der EU geführt hat und führt, eine Umweltpartei, die nicht neben den ohnehin schon viel zu verbreiteten „Volksdrogen“ Alkohol und Zigaretten noch weitere Drogen legalisieren möchte (von denen man sich nachweislich wissenschaftlicher Studien „blöd kiffen“ kann und von denen u.a. Jugendliche schwere Hirnschäden bekommen können), und eine Umweltpartei, die nicht das Heil für die Energiewende darin sieht, Holznutzung als DEN nachwachsenden Rohstoff zu verteufeln, weil sonst die Pellets den Wärmepumpen (siehe Ziffer 1) u.a. „bevorzugten“ Energieformen zu viel Konkurrenz machen. Und so weiter.

Geht wählen! 80% der Erdenbürger wären froh, wenn sie an freien und geheimen Wahlen teilnehmen könnten, können es aber nicht. Manche lassen in ihren von Despoten regierten Ländern ihr Leben dafür, das zu ändern. Demokratie ist nicht perfekt, aber es gibt keine bessere Staatsform. Und Ihr werdet überrascht sein, wie erfrischend Demokratie sein kann, wenn sie nicht laufend auch von Hinterzimmern wie Parteigremien und den dahinter stehenden Lobbyisten gesteuert wird. Lasst Euch von Querschwurblern und Vergangenheitsvergessern unsere Demokratie nicht kaputtreden, sondern übt sie bitte aus!

Es ist an der Zeit – Ö oder nie!